Langen - Rückblick auf ein kommunalpolitisch bedeutendes Jahr, Ausblick auf ein bundes- und weltpolitisch bedeutendes Jahr – an Themen fehlte es zwischen Kommunalwahl, Trumps Amtseinführung und Bundestagswahl nicht beim Neujahrsempfang der Langener SPD.
Die Genossen gaben sich dabei kämpferisch, aber auch nachdenklich angesichts der derzeitigen Weltlage. Für Joachim Knapp war es seine erste Rede auf dem Neujahrsempfang, der Vorsitzende hatte das Amt erst im vergangenen Jahr von Monika Hoppe übernommen. Noch bevor er dieses antrat, hatten die Sozialdemokraten bei der Kommunalwahl einen Dämpfer einstecken müssen: zwei Sitze verloren. Und da vor allem die kleineren Fraktionen zulegen konnten, ist die Mehrheitsfindung im Stadtparlament schwieriger geworden. Andererseits sei erfreulich, dass „sich nun endlich die größte Fraktion [Anm. d. Red: die CDU] ihrer Verantwortung bewusst geworden ist und die Verweigerungshaltung der letzten Jahre aufgab. Hoffen wir für die Bürger dieser Stadt, dass es bei dieser konstruktiven Einstellung bleibt. An uns, der SPD, soll es nicht scheitern“, so Knapp.
In Langen sei in den vergangenen zwölf Monaten viel erreicht worden – unter maßgeblicher Beteiligung von Bürgermeister Frieder Gebhardt (SPD), der ihm unterstehenden Wirtschaftsförderung, der gesamten Stadtverwaltung sowie der sozialdemokratischen Fraktion. Knapp dankte auch allen, die sich für Integration und Versorgung der Flüchtlinge in der Stadt engagieren. „Flüchtlinge, die vor Terror, Krieg und anderen Gründen der Vertreibung Schutz suchen, müssen auch weiterhin mit Toleranz, Verständnis und Solidarität in unserem Land begrüßt werden. Das verlangt unsere christliche Einstellung“, so der SPD-Vorsitzende. „Dennoch können wir zu Recht von den Schutzsuchenden verlangen, sich in unser Wertesystem zu integrieren, denn gerade dieses Wertesystem bietet den Schutz und Achtung für jeden Einzelnen, den diese Menschen suchen.“
150 Jahre Sozialdemokratie: Geschichte der SPD
Soziale Ungleichheit, Armut trotz Arbeit, Altersarmut, fehlender Wohnraum, kaputt gesparte Infrastruktur – das sind für den Bundestagskandidaten Tuna Firat drängende aktuelle Probleme. Sie zu lösen gelte es auf allen Ebenen, also auch vor Ort. Das gehe aber nur, wenn die Kommunen die finanzielle Möglichkeit dazu hätten. „Von der CDU hören wir nicht, dass die Kommunen entlastet werden sollen“, kritisierte er. Enttäuscht sei er auch von der Kreis-CDU: Auf kommunaler Ebene klage sie mit den anderen Parteien gegen den kommunalen Finanzausgleich, auf Landes- und Bundesebene aber werde inkonsequent alles ausgesessen. So werde die Zukunft einer ganzen Gesellschaft verspielt, sagte Firat.
Zweite Gastrednerin war Gabriele Kailing, Bezirksvorsitzende des DGB. Sie hob die Relevanz der Gewerkschaften für die Gesellschaft hervor: Für die soziale Gerechtigkeit sei die Tarifbindung unumgänglich, da sie eine bessere Bezahlung der Menschen mit sich bringe. Gleichzeitig kritisierte Kailing das deutsche Rentensystem: Altersarmut sei „eine tickende soziale Zeitbombe, die entschärft werden muss“. Ein Blick nach Österreich zeige, wie es besser gehe. (ble/col)
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